Keine Sitzungen kommunaler Gremien der Orts- sowie Verbandsgemeinde Offenbach


Liebe Mitbürger*innen,

die Corona-Virus-Epidemie legt derzeit fast das komplette öffentliche Leben lahm und bringt für nahezu Jede und Jeden Einschränkungen und Unsicherheit, wie sich die Lage weiterhin entwickeln wird. Mangelnde Einsicht für den Ernst der Lage und die teilweise nicht vorhandene Disziplin, vor allem in den Städten, führte nun zu strengeren Maßnahmen, in dem Bestreben, die Verbreitung des Virus zu verlangsamen. Hierzu zählt auch die Allgemeinverfügung des Landkreises vom 20. März 2020, eine eingeschränkte Ausgangssperre. Zunächst gilt es festzustellen, dass die vorgegeben Regeln in unserer Verbandsgemeinde nahezu vorbildlich eingehalten werden.

Keine Sitzungen kommunaler Gremien der Ortsgemeinde sowie Verbandsgemeinde Offenbach

Gaststätten, Cafés und Versammlungsstätten sind geschlossen, ebenso das Rathaus - auch wenn der Verwaltungsbetrieb intern fast unverändert weiter geht. Deswegen stellte sich zwangsläufig die Frage, ob Sitzungen der kommunalen Gremien dennoch stattfinden sollten.

Entgegen der Einschätzung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz sowie des Ministeriums des Innern und für Sport kamen wir bei einer Mail-Umfrage der Mitglieder des Verbandsgemeinderates sowie des Gemeinderates Offenbach zu dem Ergebnis, dass auch wir unseren Beitrag zur Verlangsamung der Ausbreitung des Virus in der Form bringen, dass wir momentan auf Sitzungen verzichten.

Die Mehrzahl der Ratsmitglieder waren der Auffassung, ein falsches Signal nach außen zu senden, sollten wir uns exakt in den Einrichtungen zu (zwingend öffentlichen!) Sitzungen treffen, die ansonsten nicht für Versammlungen genutzt werden dürfen. Zwar haben weder der Verbandsgemeinderat noch die Gemeinderäte selbst die Einschränkungen des öffentlichen Lebens beschlossen, dennoch hat die gesamte kommunale Ebene in ihrer auch eine Art Vorbildfunktion.

Deshalb kamen wir überein, dass wir mit den nächsten Sitzungen zumindest so lange warten, bis erste Einschränkungen wieder gelockert werden konnten, weil sich die Lage etwas entspannt hat.

Entscheidungen zu kommunalen Themen werden dennoch getroffen, so dass begonnene Projekte und wichtige kommunale Angelegenheiten geregelt werden. Moderne Kommunikationsmedien unterstützen uns dabei.

 

Leider musste die letzte Einwohnerversammlung der Verbandsgemeinde und - in diesem Fall - der Ortsgemeinde Offenbach leider ausfallen. Dort wollten wir Sie - wie gewohnt mit aktuellen Informationen zu wen wichtigsten Themen versorgen. Diese erhalten Sie nun ersatzweise in den Amtsblatt-Ausgaben sowie auf unserer Internet-Seite www.offenbach-queich.de:

aktuelle Informationen aus der Ortsgemeinde Offenbach

aktuelle Informationen aus der Verbandsgemeinde Offenbach


Freundliche Grüße

Axel Wassyl

Bürgermeister

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