Landtagswahl

Wahl zum 18. Landtag von Rheinland-Pfalz am 14. März 2021

Wenn Sie an der Landtagswahl per Briefwahl teilnehmen wollen, haben Sie ab sofort die Möglichkeit einen sogenannten Wahlschein (mit Briefwahlunterlagen) zu beantragen.

Die Beantragung kann folgendermaßen erfolgen:

1.      schriftlich -  durch Ausfüllen des Antrages auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung

oder mittels formlosen Brief an die zuständige Verbandsgemeindeverwaltung,

2.      online, über den auf der Wahlbenachrichtigung abgedruckten QR-Code,

3.      online, über diesen Link 

4.      per Fax an 06348 / 986 141 oder

5.      durch einfache Email an wahlen@offenbach-queich.de.  

 

Die Beantragung von Briefwahlunterlagen per Telefon ist nicht möglich!

 

Bei der Beantragung geben Sie bitte Ihren Familiennamen, die Vornamen, das Geburtsdatum, die vollständige Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) und - nach Möglichkeit - die Wählerverzeichnisnummer aus der Wahlbenachrichtigung an.

Die Briefwahlunterlagen werden Ihnen grundsätzlich an ihre Wohnanschrift übersandt oder überbracht. Sofern die Briefwahlunterlagen an eine andere, abweichende Adresse geschickt werden sollen, bitten wir Sie, diese abweichende Anschrift genau anzugeben.

 

Sie haben auch die Möglichkeit - während der allgemeinen Öffnungszeiten der Verbandsgemeindeverwaltung - die Briefwahlunterlagen ohne vorherige Terminvereinbarung persönlich zu beantragen. Dort können Sie dann ggf. unmittelbar vor Ort von Ihrem Wahlrecht Gebrauch machen!

Bitte berücksichtigen Sie dabei aber, dass das Rathaus wegen der Corona-Pandemie für den allgemeinen Besucherverkehr gesperrt ist und Stimmberechtigte nur einzeln eingelassen werden können. Dadurch kann es zu zeitlichen Verzögerungen und Wartezeiten kommen.

Die Verwaltung bittet deshalb möglichst von einer persönlichen Vorsprache beim Wahlamt abzusehen. Nutzen Sie bitte die vielfältigen unter den Ziffern 1 – 5 aufgeführten Möglichkeiten (s. o.) für die Beantragung Ihrer Briefwahlunterlagen.

 

Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen können Sie - unfrankiert - in dem adressierten hellroten Wahlbrief an die Verbandsgemeindeverwaltung schicken oder unmittelbar in den Briefkasten am Rathaus einwerfen.  Versenden Sie den Wahlbrief so rechtzeitig, dass er spätestens am Wahltag bis 18 Uhr bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Gemeindeverwaltung eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Verwaltung oder am Tage der Wahl bis spätestens 18 Uhr bei dem für den Wahlbrief zuständigen Wahlvorstand abgegeben werden.

 

Weitere Informationen zu den Wahlen erhalten Sie auch auf der Internetseite des
Landeswahlleiters Rheinland-Pfalz.


(Ergebnisse der Kommunalwahlen und Europawahl 2019)

Häufige Fragen:

  • Muss ich meine Stimme in einem Wahllokal abgeben?

    Nein. Wenn Sie Bedenken wegen haben, können Sie Ihre Stimme auch bequem von zu Haus per Briefwahl abgeben. Unter den derzeitigen Bedingungen ist dies die sicherste Möglichkeit an der Wahl teilzunehmen und unnötige Kontakte zu vermeiden.

  • Wie beantrage ich Briefwahlunterlagen?

    Das ist hier auf der Seite beschrieben.

  • Kann ich Briefwahl auch persönlich im Rathaus beantragen?

    Sie haben auch die Möglichkeit - während der sonst üblichen Öffnungszeiten der Verbandsgemeindeverwaltung  Offenbach - die Briefwahlunterlagen persönlich zu beantragen. Dort können Sie dann unmittelbar vor Ort von Ihrem Wahlrecht Gebrauch machen.

    Bitte berücksichtigen Sie dabei aber, dass das Rathaus wegen der Corona Pandemie für den Besucher·innenverkehr nur eingeschränkt geöffnet ist und Stimmberechtigte nur einzeln eingelassen werden können. Dadurch kann es zu erheblichen zeitlichen Verzögerungen und Wartezeiten kommen.

    Beachten Sie dazu bitte auch, dass im Rathaus derzeit, die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (OP-Maske) oder einer Maske der Standards KN95/N95 oder FFP 2 besteht.

    Die Verwaltung bittet deshalb möglichst von einer persönlichen Vorsprache beim Wahlamt abzusehen. Nutzen Sie bitte die vielfältigen unter den Ziffern 1 – 5 aufgeführten Möglichkeiten (siehe links) für die Beantragung Ihrer Briefwahlunterlagen.

  • Welche Vorkehrungen werden für die Stimmabgabe im Wahllokal getroffen?

    Der Landeswahlleiter hat ein Hygienekonzept entwickelt. Wahllokale wurden angepasst. Wir bitten Sie daher um Verständnis, falls Sie bei dieser Wahl nicht in Ihrem gewohnten Wahllokal wählen können.

    Alle Personen sind zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und zum Einhalten eines Mindestabstands von 1,5 Metern aufgefordert. Alle Personen müssen sich vor dem Betreten des Wahlraums die Hände desinfizieren. Die Wahlräume werden regelmäßig gelüftet.

    Im allen Wahlgebäuden gilt grundsätzlich Maskenpflicht! Bitte beachten Sie, dass Ihnen ohne Maske bzw. bei Weigerung eine Gesichtsmaske zu tragen, der Zugang zum Wahllokal verwehrt wird (Ausnahme siehe Nr. 9). Zur Feststellung der Identität kann von der Maskenpflicht abgesehen werden, sobald und solange die Stimmberechtigen an den Tisch des Wahlvorstandes treten.

    Nehmen Sie die Maske jedoch nur nach Aufforderung ab!

    Darüber hinaus werden nur so vielen Wählerinnen und Wählern zeitgleich Zugang zum Wahlraum gewährt, wie Wahlkabinen vorhanden sind . Nach der Stimmabgabe sollen die Wahlberechtigen den Wahlraum zügig verlassen, es sei denn, sie wollen die Wahlhandlung beobachten.

    Möchten Wahlbeobachter den Wahlraum betreten, haben sie dies dem Wahlvorstand anzuzeigen. Ihnen wird ein Freiraum mit Abstandswahrung zugewiesen. Der Freiraum hat eine Beobachtung der Wahlhandlung sowie der späteren Auszählung und Ergebnisermittlung zu gewährleisten. Wahlbeobachter pro Wahlraum können aufgrund der Personenbeschränkung auf eine festgelegte Anzahl beschränkt sein.

    Hinsichtlich der Verwendung von Schreibstiften für die Stimmabgabe gelten folgende Alternativen:

    • Der Wähler kann einen eigenen, mitgebrachten Stift verwenden.
    • Es stehen dokumentenechte Schreibstifte zur Verfügung, die zunächst nicht und bei Bedarf erst nach erneuter Desinfektion wiederverwendet werden.

    In der Wahlkabine werden keine Schreibstifte ausgelegt.

    Nach der Stimmabgabe des Wählers/der Wählerin wird auch der Tisch in der Wahlkabine desinfiziert.

  • Was muss ich beachten, wenn ich meine Stimme im Wahllokal abgeben möchte?

    Achten Sie im Wahllokal bitte stets auf einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zu anderen Personen. Bringen Sie am Wahltag Ihre Wahlbenachrichtigung und Ihren Ausweis mit und tragen Sie eine Mund-Nasen-Bedeckung im gesamten Wahlgebäude. Bitte vermeiden Sie Berührungen wie Händeschütteln oder Umarmungen.

    Bitte beachten Sie, dass es auch durch die umfangreichen Hygienemaßnahmen zu erheblichen Wartezeiten in den Urnenstimmbezirken kommen kann.

  • Wie werden die ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer geschützt?

    Zum Schutz der ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer wurde durch den Landeswahlleiter ein Hygienekonzept entwickelt.

    Die eingesetzten Wahlhelferinnen und Wahlhelfer werden mit Handdesinfektion, FFP2-Masken, Schutzhandschuhen und aktuellen Informationen zum Infektionsschutz versorgt. Die Arbeitsplätze mit Kontakt zu Wählerinnen und Wählern werden mit Plexiglasscheiben ausgestattet.

  • Warum müssen sich Begleitpersonen von Wählerinnen und Wählern in eine Besucherliste eintragen?

    Für eine etwaige Nachverfolgung von Ansteckungsketten im Infektionsfall ist es erforderlich, dass die Kontaktdaten aller Personen, die sich im Wahlraum aufhalten, festgehalten werden.

    Die Mitglieder des Wahlvorstandes und die Wählerinnen und Wähler sind bekannt. Alle weiteren Personen werden gebeten, Ihre Kontaktdaten in einer Besucherliste gemäß Corona-Verordnung zu hinterlassen. Dies gilt etwa für begleitende Familienangehörige, Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachter sowie Vertreterinnen und Vertreter der Presse.

    Die Besucherliste wird vertraulich behandelt und nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist von einem Monat unverzüglich vernichtet.

  • Wie sind die Regeln, wenn ich im Wahllokal keinen Mund-Nasenschutz tragen kann?

    Bei der Landtagswahl am Sonntag, 14.März 2021, gilt in allen Wahlgebäuden sowie Wahl- und Briefwahlräumen eine Maskenpflicht. Diese und weitere Schutzmaßnahmen werden ergriffen, um eine Ansteckung mit dem Corona-Virus zu verhindern.

    Ausnahmen:

    • Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr müssen keine Maske tragen - sollten aber nach Möglichkeit auch nicht mitgenommen werden.
    • Wählerinnen und Wähler, wenn sie – durch ein echtes ärztliches Attest- belegen können, dass ihnen das Tragen einer Maske aus gesundheitlichen oder sonstigen zwingenden Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar ist, müssen keine Maske tragen. Der Wahlvorgang muss dann aber angepasst werden. Für dadurch aufkommende weitere Verzögerungen bitten wir um Verständnis.

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