Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
in Ergänzung zum Jahresrückblick im Bereich der Verbandsgemeinde will ich Ihnen auch für die Gemeinde Offenbach einen Überblick geben, was sich im letzten Jahr in unserer Gemeinde getan hat.
Gemeinderat und Ausschuss-Sitzungen fanden teilweise online statt, was für die meisten etwas ungewohnt war. Auf die Ausführungen im amtlichen Teil der Verbandsgemeinde verweise ich an dieser Stelle. Ein Dank gilt der Beigeordneten Marietta Heid-Gensheimer für ihren unermüdlichen Einsatz für die Gemeinde und das zielgerichtete und effektive Wirken sowie dem bisherigen Beigeordneten Oliver Siebert, der bis zum Mai 2021 das Amt innehatte sowie seinem Nachfolger Marco Gensheimer für die gute Zusammenarbeit. Das gleich gilt für den Gemeinderat, in dem stets respektvoll und konstruktiv in der Sache zusammengearbeitet wird.
So haben wir auch im vergangenen Jahr mit einigen wichtigen Entscheidungen die positive Entwicklung unserer Gemeinde gefördert und unterstützt:
Errichtung Wohnmobil-Stellplätze
Der seit Jahren anhaltende Trend zum Wohnmobil-Tourismus war Anlass, auf dem Parkplatz östlich der Turn- und Festhalle vier Stellplätze zu errichten und als solche auszuweisen. Strom und in Kürze auch Wasser- und Abwasseranschluss ist vorhanden, so dass eine vollwertige Ausstattung in einer attraktiven Umgebung angeboten werden kann. Die lokale Wertschöpfung aus dem Wohnmobil-Tourismus ist groß und unsere Plätze werden schon jetzt sehr gut angenommen.
Neubau Mehrfamilienhaus Im See 40
Bezahlbaren Wohnraum will der Gemeinderat nicht nur in den Baugebieten, die wir derzeit entwickeln in Form von günstigem Bauland anbieten, sondern auch fertig hergestellt mit gemeindeeigenen Wohnungen. Diese wurde mit der Sanierung des alten Mehrfamilienhauses Im See 38 sowie des Neubaus eines weiteren Gebäudes dahinter, in dem zusätzlich sechs attraktive Wohnungen zur Verfügung stehen.
Die Besonderheit an dem neuen Gebäude ist, dass das Haus mit einer PV-Anlage mit Stromspeicher ausgestattet ist, womit im Mieterstrommodell der Strom günstiger angeboten werden kann, als auf dem freien Markt.
Bau Nahwärmenetz
Für seine Vorreiterrolle im ökologischen Bereich ist Offenbach nicht nur in der Region bekannt, sondern auch in Fachkreisen bundesweit. Vor kurzem erst berichtete ein Berliner Verlag in seiner Fachzeitschrift über das neue Nahwärmenetz 4.0, welches im Bereich Rathaus, Schwimmbad, Feuerwehrhaus etc. verlegt wurde.
Dabei geht es darum, öffentliche und möglichst viele private Gebäude möglichst CO2-neutral mittels Erdwärme und Solarthermie zu beheizen. Dabei ist jeder Anschluss gleichzeitig Verbraucher und Lieferant von Wärme. Als Speichermasse dient der Boden und potentiell auch der alte Rathauskeller. Im Sommer, wenn mehr Wärme vorhanden ist, als benötigt, wird diese der Speichermasse zugeführt und im Winter wieder entnommen. Die Grundlast liefern die Wärmebrunnen und Erdkollektoren.
Jahrmarkt / Weihnachtsmarkt
Beide traditionellen Veranstaltungen mussten leider wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden.
Wir hoffen, dass uns dies in diesem Jahr erspart bleiben wird.
Ausbau Enggasse
Eine intakte Infrastruktur sowie ein attraktives Ortsbild stehen ebenfalls ganz oben auf der Agenda das Gemeinderates. Als zweite im Rahmen der wiederkehrenden Ausbaubeiträge finanzierten Straßenausbaus wurde mit dem Ausbau der Enggasse begonnen.
Derzeit laufen die Planung für den Mühlweg, der als nächstes an der Reihe ist.
Erschließung Brühlfahrt
Zur Erschließung der zusätzlichen Bauplätze in der Brühlfahrt in Richtung Böhlweg wurde die Straße bis zur Brücke über den Brühlgraben als Gemeindestraße ausgebaut. Beidseitig geführte Gehwege sorgen hier nun für die Sicherheit der Fußgänger. Diese Ausbauweise kann als Vorbild für eine Weiterführung im gesamten Böhlweg dienen.
Erschließung Gewerbegebiet „Im Niedersand“
Eine hervorragende Infrastruktur, wie sie Offenbach aufzuweisen hat, erfordert einen gewissen finanziellen Spielraum der Kommune. Immer noch ein Garant dafür ist, eine zielgerichtete Weiterentwicklung als attraktiver Gewerbestandort. Das sichert und schafft Arbeitsplätze vor Ort und sorgt für entsprechende Einnahmen aus der Gewerbesteuer, Grundsteuer und dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer.
Ein wichtiger Schritt zur nachhaltigen Absicherung unserer kommunalen Finanzen war der Rückkauf eines Teils des Interparks Rheinpfalz im Jahr 2004 mit der anschließenden Vermarktung durch die Gemeinde. Gezielte Gewerbeansiedlungen sorgten für stabile Einnahmen in Regionen, von denen man bis dahin nur träumen konnte. Selbst in schlechten Jahren nach der Finanzkrise 2009 waren wir im Vergleich zu anderen Kommunen im Land noch gut aufgestellt.
Mit der Erschließung des neuen Gewerbegebietes „Im Niedersand“ soll diese Stellung weiter ausgebaut werden. Dabei ist sich der Gemeinderat bewusst, dass es sich dabei sehr wahrscheinlich um die letzte zur Verfügung stehende Gewerbefläche handelt, so dass man die Vermarktung entsprechend selektiv und umsichtig vornimmt.
Finanzen entwickeln sich weiterhin gut
Wie bereits berichtet, sind die wichtigsten Einnahmen seit Jahren stabil auf relativ hohem Niveau. Rückgänge nach der Finanzkrise 2009 oder aktuell durch die Corona-Pandemie waren glücklicherweise bei weitem nicht so bedeutend, wie in anderen Kommunen.
So steigen die Umlagegrundlagen von 9.015.123 € im Jahr 2021 auf 9.350.630 € in diesem Jahr an. Gleichzeitig hat die Gemeinde Offenbach ihre seit vielen Jahren ausgeübte Rolle als Hauptzahler in die Verbandsgemeindekasse wieder an Bornheim abgegeben, so dass wir nach dem aktuellen Haushaltsentwurf der VG 266.663 € weniger an VG-Umlage zahlen müssen als im Vorjahr. Das sorgt für zusätzlichen finanziellen Spielraum.
Parkraumbewirtschaftung
Im Ausblick auf das neue Jahr spielt das Thema Parkraumbewirtschaftung auch eine Rolle. Sicherlich für manche(n) Mitmenschen ein Reizthema, weil sich einige eben daran gewöhnt haben, das Fahrzeug auf der Straße stehen zu lassen. Für manche eine unvermeidbare Notwendigkeit, für die meisten jedoch einfach nur Bequemlichkeit.
Fachleute sprechen von einem „Missbrauch des öffentlichen Verkehrsraums“, denn es ist nicht die primäre kommunale Aufgabe, Parkraum für die regemäßige Privatnutzung bereitzustellen. Außerdem soll eine Verknappung des öffentlichen Parkraums zum Umdenken für eine Abkehr vom individuellen Personennahverkehr bewegen.
Der Gemeinderat hat sich für eine Bewirtschaftung des Parkraumes im gesamten Ort ausgesprochen, was die Verwaltung im Lauf des Jahres umsetzen wird.
Neubau Festhalle mit Vereinszentrum
Dass die alte Turn- und Festhalle rund 35 Jahre nach dem Umbau in die Jahre gekommen ist und einen nicht unerheblichen Sanierungsaufwand aufweist, ist kein Geheimnis. Gleichzeitig erwies sich der Standort in der laufenden Nutzung als sehr problembehaftet, so dass der Gemeinderat nach langem und intensivem Abwägungs- und Beratungsprozess zu dem Ergebnis kam, dass es keinen Sinn macht, in die bestehende Substanz noch viel Geld zu investieren, um das Gebäude als Veranstaltungsstätte weiter zu nutzen.
Ziel ist der Neubau einer Festhalle mit einem Vereinszentrum, also mit zusätzlichen Räumlichkeiten, welche von Vereinen dauerhaft genutzt werden können. Der Gemeinderat sprach sich für die Durchführung eines Architektenwettbewerbs aus und man begab sich vor nunmehr zwei Jahren in das Verfahren zur Antragstellung eines Zuschusses aus dem Investitionsstock.
Nun kann man mit der zwischenzeitlich eingetretenen Corona-Pandemie viel (an Zeitverzögerung) erklären, aber das grundsätzliche Problem, das wir in Deutschland haben, ist zweifellos die sich teilweise ins Absurde steigernde Bürokratie.
Ohne ins Detail zu gehen, bleibt festzustellen, dass die notwendige Zustimmung der Zuschussbehörden für die Durchführung eines Wettbewerbs auch nach zwei Jahren noch immer nicht vorliegt, was voraussichtlich zu einer Verschiebung um ein weiteres Planungsjahr führen wird.
Neubau Sporthalle / Neubau Kunstrasen-Kleinspielfeld
Im Sommer ging alles ganz schnell: Wir erhielten von der Zuschussbehörde (ADD) die Nachricht, dass wir mit beiden Projekten auf der Förder-Rangliste ganz nach vorne rücken. Das war überraschend, weil wir bis dahin auf Rang drei und vier waren.
Der Bedarf für eine weitere Sporthalle sowie ein Kunstrasen-Kleinspielfeld war in dem Sportstättenkonzept, das die Uni Trier mit dem Institut für Sportstättenentwicklung vor einigen im Auftrag der Verbandsgemeinde Jahren erstellt hatte, zweifelsfrei festgestellt worden. Eine Vorplanung hatten wir bereits vorliegen, so dass wir gleich an die eigentliche Planung herangingen und das Verfahren für beide Projekte ins Laufen brachten.
Derzeit werden die Abstimmungsgespräche direkt mit dem Ministerium geführt, so dass beide Maßnahmen – abweichend von der eigentlichen Zeitplanung- zweifelsfrei früher umgesetzt werden, als der Neubau der Festhalle.
Mit diesem Überblick auf die wichtigsten Ereignisse des Jahres 2021 mit einem kurzen Ausblick auf das neu Jahr 2022 hoffe ich, Sie nächstes Jahr wieder zu einem Neujahrsempfang in bewährter Form begrüßen zu können und wünsche Ihnen alles erdenklich Gute für das neue Jahr.
Ihr
Axel Wassyl
Bürgermeister